Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2009 von Veronika Bellmann CDU
(...) Aufgrund der Neueinteilung der sächsischen Bundestagswahlkreise zur Bundestagswahl 2009 wird es den Wahlkreis "Freiberg/Mittleres Erzgebirge" ab Herbst 2009 nicht mehr geben. Teile des "alten" Wahlkreises wurden anderen Wahlkreisen zugeordnet. (...)
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Antwort 09.03.2009 von Jörg-Otto Spiller SPD
(...) Bei der ab 1. Juli 2009 in Kraft tretenden Neuregelung des Gesetzes berechnet sich die KFZ-Steuer nach dem von den Zulassungsbehörden festgestellten CO²-Wert des Fahrzeugs und einem hubraumbezogenen Sockelbetrag, der nach der Antriebsart des Fahrzeugs differenziert ist. Dieser dient auch der Stabilisierung des Steueraufkommens. (...)
Antwort 30.01.2009 von Christoph Pries SPD
(...) Ich bin der Auffassung, dass wir mit der "Abwrackprämie" und der Umstellung der Kraftfahrzeugsteuer wichtige Impulse für die Konjunktur und die Umwelt gesetzt haben, und hoffe, dass die Abwrackprämie Ihnen die Entscheidung für den Erwerb eines Neuwagens erleichtert. (...)
Antwort 28.01.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Dass die Bundesregierung eine Abwrackprämie für alte Autos von 2.500,- Euro vorsieht, für Kinder aber lediglich einmalig 100,- Euro zur Verfügung stellen will, halten wir Liberale für eine fragwürdige Schieflage. Die Wirksamkeit der Abwrackprämie bezweifeln wir grundsätzlich. (...)