Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 14.09.2009 von Reinhard Grindel CDU

(...) Und: der Luftangriff fand um 1.49 Uhr in der Nacht (Ortszeit!) statt. Ich frage: was machen Zivilisten mitten in der Nacht an einem Tanklaster unter Begleitung von schwerstbewaffneten Kämpfern der Al-Kaida? Es ist das Ziel der Al-Kaida, zivile Opfer zu produzieren und dann eine Debatte zu provozieren, wie wir sie in Deutschland jetzt führen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 13.10.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Zu den Reaktionen zum Luftangriff auf regierungsfeindliche Kräfte am 4. September 2009 ist anzumerken, dass die überwiegende Mehrheit aller Kritiker von ihren ersten Bewertungen Abstand genommen hat und nun wie die Bundesregierung das Ergebnis der ISAF-Untersuchungskommission abwartet. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 08.09.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland muss aus meiner Sicht zwingend ein UN-Mandat sein. Ich glaube nicht, dass Kriege Konflikte wirklich lösen können, weil sie auch neue Konflikte schaffen. Ich bin aber davon überzeugt, dass man in bestimmten Situationen auch kriegerische Mittel einsetzen muss, um eine Grundlage für Verhandlungen und friedliche Entwicklung zu schaffen, gerade wir als Deutsche sollten dies eigentlich sehr genau wissen. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 16.02.2010 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Um die Grundlage für das Ende des deutschen Engagements in Afghanistan zu schaffen hat die SPD ein Konzept von zehn Schritten erarbeitet. Dieses sieht eine Bündelung und Intensivierung der Anstrengungen in den Bereichen Sicherheit, Wiederaufbau, Gute Regierungsführung und Versöhnung vor. (...)