Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 14.05.2009 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Außerdem gibt es Alternativen, ein bestehendes Nutzungsverhältnis auch ohne Kündigung zu beenden. In der Regel geschieht dies im Rahmen einer einvernehmlichen Einigung, also über einen sogenannten Aufhebungsvertrag. (...)

Frage von Hans S. • 26.04.2009
Frage an Daniel Bahr von Hans S. bezüglich Recht
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 27.05.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Eine Gesellschaft ist nicht freier, je intensiver ihre Bürger überwacht, kontrolliert und beobachtet werden. Freiheit und Sicherheit müssen sorgsam ausbalanciert werden. Das gelingt nur durch eine intelligente Innenpolitik, die auf Verhältnismäßigkeit achtet. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 26.04.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) (Ich gehe übrigens davon aus - wie groß sind eigentlich die Äpfel bei Ihnen? - dass das Schälen eines Apfels mit einem kleineren Messer viel besser funktioniert als mit einem besonders langen.) Anders formuliert: Wie oft schneiden Sie unterwegs Wassermelonen auf (dafür bräuchte man wohl ein längeres Messer, aber muss das zugriffsbereit dabei sein)? Wie absurd ist eigentlich diese Diskussion?! (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 14.05.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Das Herausnehmen der Bilder aus dem Internet ist ebenso der Sperre vorzuziehen. Es ist allerdings oft schwierig bis unmöglich, da das Hereinstellen von Providern in entlegenen Ecken der Welt vorgenommen wird und die herausgenommenen Bilder oft innerhalb von Stunden wieder auftauchen. (...)