Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie Sie wissen, hat das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems Mitte Juni das Raumordnungsverfahrens für den nördlichen Trassenteil zwischen Conneforde und Cloppenburg Ost (Maßnahme 51a) sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen eingeleitet. (...)

(...) Sollten Fahrzeuge egal welcher Art nicht ordnungsgemäß abgestellt worden sein oder sogar eine Gefährdung darstellen, wenden Sie sich bitte direkt an die Polizei. Diese ist bereits für den ruhenden Verkehr in Billstedt sensibilisiert, kann aber auch nicht die Parksituationen aller Straßen durchgehend überwachen und ist daher auf Hinweise angewiesen. Ordnungsgemäßem Parken dagegen ist natürlich legitim, selbst wenn das Fahrzeug ggf. (...)

(...) Der Weg von der U-Bahn zur Bushaltestelle und zurück ist meinem Eindruck nach sehr gut gekennzeichnet durch Schilder an den Wänden und Markierungen auf dem Fußweg. Dass der Umstieg am U-Bahnhof Grenzallee nicht barrierefrei ist, ist in der Tat ungünstig. Für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte schlägt die BVG deshalb vor, ab dem S-Bahnhof Neukölln auf den Bus 171 auszuweichen. (...)

(...) Infrastrukturelle Baumaßnahmen sind leider immer wieder ärgerlich, aber absolut notwendig. Ich kann hier nur um Ihr Verständnis werben, auch, wenn es für die Fährgäste manchmal umständlich wird. (...)

(...) Durch die Reduktion der Durchschnittsgeschwindigkeit aller Verkehrsteilnehmer würde sowohl die aktive als auch passive Sicherheit erhöht. Deshalb fordern wir auch das generelle Tempolimit 30 km/h innerorts. (...)