Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2025 von Michael Kießling CSU

Tatsächlich haben US-Techkonzerne, insbesondere die großen Social-Media-Plattformen, erheblichen Einfluss auf Politik und Gesellschaft gewonnen – zum Teil ohne ausreichende Regulierung.

Portrait von Alexander Hold
Antwort 07.02.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

Soweit es aber um Alternativen zum Verbot der AfD geht, bin ich der Meinung, dass wir Populisten und Extremisten am ehesten die Grundlage entziehen, wenn es zum einen gelingt, durch pragmatische und wirksame politische Entscheidungen auf allen Politikfeldern Probleme anzugehen

Portrait von Enno Kirchner
Antwort 04.02.2025 von Enno Kirchner Bündnis Deutschland

Demokratie neu denken: Direkte Demokratie, 5%-Hürde abschaffen, Fraktionsgröße anpassen, Schweizer Regierungsmodell

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort ausstehend von Anja Schulz FDP
Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU