Antwort ausstehend von Niklas Schenker Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.05.2024 von Katalin Gennburg Die Linke
Derzeit treibt der Senat, der von CDU und SPD gebildet wird, das Verfahren voran und führt eine Art Scheinbeteiligung durch, um sein Vorgehen, das Feld bebauen zu wollen, mit einer Art von Legitimation zu untermauern.
Antwort 28.05.2024 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Volksentscheid war gegen eine Bebauung. Aber wie bei jedem Gesetz kann das natürlich auch geändert werden.
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Antwort 12.08.2024 von Raphael Tigges CDU
Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.
Antwort 11.06.2024 von Judith Skudelny FDP
Die Liste der Sachverständigen können Sie am Ende dieser Seite einsehen: