Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marco Bülow
Antwort 26.08.2009 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Genau wie Sie, habe auch ich den Eindruck, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan mittlerweile ablehnend gegenübersteht. Ich persönlich habe meine grundsätzlich kritische Haltung gegenüber Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Ländern immer wieder deutlich gemacht und dies auch in meinen Abstimmungen und in den Diskussionen innerhalb meiner Fraktion zum Ausdruck gebracht. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 26.08.2009 von Volker Wissing parteilos

(...) Leider sind auch die Einflussmöglichkeiten des Petitionsausschusses begrenzt. Eine wirksame Reduktion der Lärmbelastung lässt sich nur gemeinsam mit allen Beteiligten erreichen. Auch wenn ich Ihnen keine schnelle Lösung versprechen kann, versichere ich Ihnen doch, dass ich mich auch in Zukunft bemühen werde, im Rahmen meiner Möglichkeiten zu einer Verbesserung der Situation beizutragen. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 21.08.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dalai Lama stets ermutigt, seine friedliche Strategie weiter zu verfolgen und für diese Option nachdrücklich bei den in Tibet und im Ausland lebenden Tibetern zu werben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird ihn dabei auch künftig unterstützen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.08.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) B. auf den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (www.bmz.de) viele Informationen zur Arbeit der Bundesregierung zum Thema Menschenrechte finden werden. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul leistet eine engagierte Arbeit auf diesem Gebiet. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort 27.08.2009 von Wolfgang Gerhardt FDP

(...) Sie sollten stärker gemacht werden, aber ohne eine Sicherung werden sie nicht dauerhaft bleiben. Das zeigt die Zerstörung von Aufbaumaßnahmen durch die Taliban. Vorerst brauchen wir deshalb noch Militär. (...)