Antwort 27.05.2010 von Hannelore Kraft SPD
Lieber Bertram,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2010 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Pommrich,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. Mai.
Ich habe den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Ernst gebeten, Ihnen Ihre Frage beantworten zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Antwort 21.05.2010 von Ingrid Fischbach CDU
(...) Zunächst kann ich Ihnen mitteilen, dass über die endgültige Entfristung der 3.200 Stellen noch nicht abschließend entschieden wurde. (...) Die in Rede stehenden Stellen sind im Bereich der Bundesagentur für Arbeit angesiedelt. (...)
Antwort ausstehend von Katja Kipping Die Linke
Antwort 21.05.2010 von Heinrich Kolb FDP
(...) Bei den befristeten Stellen der Arbeitsvermittlerinnen und Arbeitsvermittler - die nur der Einfachheit halber in der Debatte im generischen Maskulinum benannt werden - handelt es sich ausschließlich um Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit. Es ist zwar richtig, dass auch die Kommunen befristete Verträge mit ihren Mitarbeitern in den ARGEn abgeschlossen haben. Auf diese Verträge zwischen den Kommunen und den Arbeitnehmern hat der Deutsche Bundestag jedoch keinen Einfluss. (...)
Antwort 19.05.2010 von Hubertus Heil SPD
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur SGB II-Neuorganisation stets auch für die Interessen der Beschäftigten der BA eingesetzt. Teil des Verhandlungspakets ist deshalb – ausschließlich auf Drängen der SPD - auch die Entfristung der 3.200 Stellen bei der BA. Das ist für uns eine logische Konsequenz aus den verbindlichen Personalschlüsseln. (...)