Frage an Gregor Gysi von rainer p. bezüglich Soziale Sicherung
Lieber Gregor Gysi,
weißt Du, warum Eltern mit Kindern bis zum Geburtsjahrgang 2007 eine Riesterzulage von 185 Euro, Eltern mit Kindern ab Jahrgang 2008 aber 300 Euro erhalten? Wie wird diese Ungleichbehandlung gerechtfertigt? (Ihr könntet Euch ja mal dafür einsetzen, dass alle die 300 Euro kriegen, mal abgesehen davon, dass das Riestersystem eh ein Geschenk für Versicherungswirtschaft war.)
Viele Grüße Rainer Pommrich
Sehr geehrter Herr Pommrich,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 8. Mai.
Ich habe den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaus Ernst gebeten, Ihnen Ihre Frage beantworten zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.