Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.08.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben vollkommen recht, wenn Sie heftig beklagen, daß die Schäden, die durch den Einsatz von uranhaltiger Munition verursacht werden, verheimlicht und weitgehend totgeschwiegen werden. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 06.08.2009 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Wir haben in Afghanistan inzwischen eine verschärfte Bedrohungslage, was auch mit den anstehenden Präsidentschaftswahlen zusammenhängt. Es sind de facto kriegerische Gefechte in Afghanistan, daran gibt es keinen Zweifel. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 26.08.2009 von Volker Blumentritt SPD

(...) Doch dies bedeutet nicht, dass der "Verteidigungsfall" nach dem deutschen Grundgesetz ausgelöst ist. Deutschland befindet sich nicht im Krieg und die deutsche Bundeskanzlerin ist nicht die Oberkommandierende. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 14.08.2009 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Sollte es zu einer Rede des afghanischen Präsidenten vor dem Deutschen Bundesstag kommen, sehe ich darin allerdings keine Parteinahme für den amtierenden Präsidenten Karsai, denn die Präsidentenwahlen in Afghanistan finden bereits am 20. August dieses Jahres statt und ein eventueller Besuch mit Rede vor dem deutschen Bundestag würde auf keinen Fall vor diesem Wahltermin erfolgen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 15.09.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) bis heute hat keine der wissenschaftlichen Untersuchungen zu Gesundheits- und Umwelteinflüssen durch Munition mit abgereichertem Uran einen wissenschaftlich nachweisbaren ursächlichen Zusammenhang zwischen der Verwendung abgereichten Urans in Munition und den damit von Medienbereichten in Verbindung gebrachten Krankheiten ergeben. Die vorliegenden Daten und Fakten ergeben keine Hinweise für eine relevante Gefährdung der Umwelt oder der Bevölkerung durch Munition mit abgereichertem Uran. (...)