Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2010 von Robert Gaida FDP

(...) Die Hochschulen konnten die Mehreinnahmen aus den Studiengebühren erfolgreich zur Verbesserung der Lehrqualität und damit zum Wohle der Studierenden einsetzen. Studienbeiträge werden durch soziale Maßnahmen, wie zum Beispiel der Gewährung von Studiendarlehen begleitet. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 15.03.2010 von Horst Meierhofer FDP

(...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) abgesehen davon, dass es drastische Steuererhöhungen geben müsste, um ein bedingungsloses Bürgergeld zu zahlen, käme noch hinzu, dass damit sämtliche Versicherungsleistungen ausblieben (Rente, Arbeitslosengeld etc.). Außerdem bin ich für Unterschiede zwischen jenen, die einen ihnen möglichen solidarischen Beitrag in der Gesellschaft leisten (auch ehrenamtlich) und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 16.03.2010 von Christine Haderthauer CSU

(...) es geht mir bei meinem Vorschlag weder um eine Bestrafung der Kinderlosigkeit, noch um eine Belohnung des Kinderkriegens. Niemand entscheidet sich für Kinder, um die Finanzierung der Rentenversicherung zu sichern. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 03.06.2010 von Peter Gauweiler CSU

(...) Der EU-Stabilitätspakt sollte im Rahmen des Maastricht-Vertrages den gesamten Euroraum auf das Ziel der nachhaltigen Haushaltspolitik und der Preiswertstabilität verpflichten. Dies ist, wie man bei der Hilfe für Griechenland und GriechenlandEuro-Rettungsschirm, die jetzt auf den Weg gebracht wurden und Milliarden zur gehofften Rettung bereitgestellt worden sind, nicht eingetreten. Es ist von größter Wichtigkeit den Euro nicht zu einer Weichwährung verkommen zu lassen, um die Preise nicht noch mehr in die Höhe zu treiben. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.03.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Ich bin gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Soziale Sicherungssysteme sollen elementare Armut vermeiden und zur Wiederaufname einer Beschäftigung aktivieren. (...)