Antwort 30.12.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrte Frau Richter,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.03.2009 von Michaela Noll CDU
(...) August 2008 mitgetragen habe. In diesem Beschluss hat die CDU von der Bayer AG den Verzicht auf die Inbetriebnahme und die Aufgabe des CO-Pipeline-Projekts gefordert. Entscheidend hierfür waren die mit der Pipeline verbundenen technischen Risiken, die bekannten baulichen Mängel und das fehlende Sicherheits- und Katastrophenschutzkonzept. (...)
Antwort 26.02.2009 von Hans-Michael Goldmann FDP
(...) Ich vertrete ganz klar die Meinung, dass dem Tierschutz zuliebe schnellstens überlegt und realisiert werden sollte, dem Handel mit Pelztieren ein Ende zu bereiten. Ich glaube weiterhin, dass es mittel- bis langfristig nicht mehr ausreichen wird, ein Verbot nur auf nationaler Ebene auszusprechen, weil andere europäische Staaten dies als Lücke für ihren Handel ausnutzen würden. (...)
Antwort 27.12.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Entwurf des Umweltgesetzbuches (UGB) enthält keine Verbesserungen des Immissionsschutzes, sondern übernimmt die bisherigen Bundesimmissionsschutzverordnungen. Der Entwurf macht insgesamt nicht den Eindruck im Umweltschutz irgendetwas verbessern zu wollen, sondern trägt nach jeder Verzögerungsrunde deutlicher die Handschrift der Ministerien, deren derzeitige Führung Umwelt- und Naturschutz als lästiges Übel zu betrachten scheinen. Die von Ihnen so genannten "Bremser" sind vor allem das Wirtschafts- und das Landwirtschaftsministerium, aber auch das Innenministerium. (...)
Antwort 14.01.2009 von Maria Flachsbarth CDU
(...) Die Bewahrung der Schöpfung und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sind Kernanliegen christlich-demokratischer Politik; dazu gehört insbesondere auch der Klimaschutz. Die meisten im Bereich Klimaforschung arbeitenden Wissenschaftler vertreten die Auffassung, dass Klimawandel im Sinne einer Erderwärmung stattfinde und zumindest zu einem bedeutenden Teil vom Menschen verursacht werde. (...)
Antwort 26.01.2009 von Gabriele Groneberg SPD
(...) Damit hat Deutschland innerhalb der EU übrigens eine Vorreiterrolle eingenommen, weil wir rechtzeitig eine entsprechende Regelung für nachhaltige Kriterien geschaffen haben. Im nächsten Schritt sollte eine EU-weite Regelung über ein harmonisiertes Vorgehen bei der Anerkennung von zertifizierter Biomasse erfolgen. Wie ich Ihnen bereits in meiner letzten Antwort mitgeteilt habe, hat sich diese Willensbildung auf EU-Ebene allerdings verzögert. (...)