Antwort 11.02.2010 von Christian Lindner FDP
Sehr geehrte Frau Grüttner,
hier liegt eine Verwechslung vor. Sie meinen meinen Kollegen, den Abgeordneten Dr. Martin Lindner. Einige Journalisten unterlagen wie Sie diesem Irrtum.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2010 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrte Frau Rogall,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 07.06.2010 von Peter Weiß CDU
Ich darf auf meine Antwort vom 11.02.2010 (Herr Brennecke) verweisen.
Antwort 23.02.2010 von Karl Schiewerling CDU
(...) von der Leyen, am 7. Februar 2010 mit den Ministerpräsidenten der unionsgeführten Bundesländer und dem Vorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion auf eine Grundgesetzänderung zur Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende verständigt. Dadurch wurde eine große Chance eröffnet, die Hilfe optimal an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten. (...)
Antwort 12.02.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) das Urteil weist mehrfach darauf hin, dass bestimmte Abzüge willkürlich sind. Es rügt die Verletzung der Würde des Menschen und des Sozialstaatsprinzips. Meines Erachtens kann es nur dahingehend verstanden werden, dass eine neue Berechnung auch zu höheren Sätzen führt. (...)
Antwort 05.03.2010 von Annette Schavan CDU
(...) Zur Höhe der Bedarfssätze beim BAföG im Verhältnis zu den Bedarfssätzen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) ist zunächst festzuhalten, dass deren Angemessenheit keineswegs ins Blaue hinein geschätzt, sondern regelmäßig überprüft wird. Durch eine zweijährliche Berichtspflicht gegenüber dem Parlament über die Entwicklung der für das BAföG relevanten Parameter ist gewährleistet, dass die Angemessenheit der pauschalen Bedarfssätze und Freibeträge als solche kontinuierlich überprüft wird. (...)