(...) Der digitale Fortschritt verändert unser alltägliches Leben - ob in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Industrie 4.0, Autonomes Fahren oder Online-Banking sind nur einige Anwendungsbereiche, die einer modernen und international wettbewerbsfähigen Gesellschaft neue Chancen eröffnen. (...)
(...) Als Abgeordneter eines überaus ländlich strukturierten Wahlkreises bin ich mit den negativen Konsequenzen des unzureichenden öffentlichen Verkehrsangebots außerhalb der Ballungsräume täglich konfrontiert. In vielen Regionen ist das Anbieten eines attraktiven Fernverkehrs in einer Taktung, die den Umstieg vom eigenen Auto auf das öffentliche Verkehrsnetz erlaubt und gleichzeitig eine ausreichende Flexibilität ermöglicht, auch unter Inanspruchnahme von Fördermitteln wirtschaftlich nicht darstellbar. (...)
(...) Daher wollen wir das Rückgrat der Mobilität stärken und nicht schwächen. Die Taxibetriebe sind ein verlässliches Element eines bedarfsorientierten Mobilitätsangebots in den Kommunen. Denn ihren Privilegien stehen eine Reihe an Verpflichtungen gegenüber, die sie zu wichtigen Partnern machen. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Im weiteren Verfahren werden wir uns auch zu diesem Punkt alle Argumente anhören. Eine Aufhebung könnte es aus meiner Sicht nur geben, wenn praxistauglich (und nicht nur auf dem Papier) sichergestellt werden kann, dass damit kein Wettbewerbsnachteil für die Taxibranche entstehen würde. Eine derartige Lösung sehe ich aber derzeit nicht. (...)