Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael E. • 22.12.2025
Sind sie für den Bau eines drittes Gleises zwischen hameln und Weetzen für besseren Regional und auch möglichen Fernverkehr
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Wenn LNVG und DB den Bedarf für konkrete Infrastrukturmaßnahmen sehen, unterstütze ich diese.

Frage von SAID Mosaid H. • 22.12.2025
Sehr geehrter Herr Nouripour, welche konkreten politischen Schritte unternehmen Sie, um Kinder künftig wirksam vor psychischem Missbrauch durch Eltern-Kind-Entfremdung zu schützen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 24.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen insbesondere in Fällen von Umgangsbehinderungen in erster Linie auf alternative Verfahren der Konfliktlösung (Mediation) oder Beratungsangebote, die beide Eltern dabei unterstützen können, trotz der Trennung gemeinsam Verantwortung für das Kind zu übernehmen

Frage von Christof S. • 22.12.2025
Sehen Sie das Spannungsfeld zwischen Parteizugehörigkeit als führendes Mitglied einer Partei, die die Inklusionsstrategie der Gegenwart programmatisch ablehnt und Einsatz als Schulbegleiter?
Portrait von Martina Holzner
Antwort 09.01.2026 von Martina Holzner SPD

Für uns ist klar: Inklusion ist ein Menschenrecht und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie darf nicht infrage gestellt oder relativiert werden. Politisch setzen wir uns daher weiterhin entschieden für eine inklusive Bildung und eine Schule der Vielfalt ein.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 15.06.2026 von Johannes Schätzl SPD

Weder eine Reduktion auf die Maxime „Leistung = Arbeit:Zeit“, noch die Ergebnisse von IQ-Tests bilden die tatsächlichen Anforderungen im öffentlichen Dienst ab.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 13.01.2026 von Franziska Hoppermann CDU

IQ-Tests sind von dienstlichen Beurteilungen zu unterscheiden, da letztere auf konkret gezeigten dienstlichen Leistungen und Fähigkeiten in einem längeren Zeitraum beruhen und nicht isoliert auf kognitiven Fähigkeiten in bestimmten Bereich.