Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Für mich ist aber klar: Der Bund muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts rechtssicher und so zügig wie möglich umsetzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung arbeitet nun an der Umsetzung der Empfehlungen der Alterssicherungskommission. Daran wird sich auch zeigen, welche konkreten Veränderungen bei der Beamtenversorgung erfolgen können.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.10.2026 von Christoph de Vries CDU

Die Abstimmungen zu diesem komplexen Vorhaben dauern derzeit leider noch an. Ich bitte Sie um Verständnis, dass zu laufenden Gesetzgebungsvorhaben keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben werden kann.

Portrait von Hülya Düber
Antwort 25.09.2026 von Hülya Düber CSU

Ihre Bedenken hinsichtlich des ergänzenden Familienzuschlags bei längerer Elternzeit kann ich nachvollziehen. Auch dessen konkrete Ausgestaltung ist noch Gegenstand des laufenden Verfahrens.

Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel CDU