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Wann und was planen Sie um eine Amtsangemessene Besoldung sicherzustellen. Richterbund stellt fest, dass die Besoldung trotz der kürzlichen Anpassungen mehr als unzureichend sind. Etwa 45% fehlen

Daniela Schmitt
Daniela Schmitt
FDP
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Frage von Mike B. •

Wann und was planen Sie um eine Amtsangemessene Besoldung sicherzustellen. Richterbund stellt fest, dass die Besoldung trotz der kürzlichen Anpassungen mehr als unzureichend sind. Etwa 45% fehlen

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/daniela-schmitt/fragen-antworten/das-vwg-koblenz-und-ovwg-rlp-hat-bereits-vor-jahren-festgestellt-dass-die-beamten-in-rlp-keine?pk_campaign=share-copy&pk_source=copy

https://www.drb.de/positionen/stellungnahmen/stellungnahme/news/19-2024

Daniela Schmitt
Antwort von FDP

Sehr geehrter Herr B.,

Ihre Quelle verweist auf das BBVAngG. Als Abgeordnete des Landtags Rheinland-Pfalz bin ich mit diesem Bundesgesetz nicht befasst. Zum Landesbesoldungsgesetz verweise ich auf meine Ausführungen zu Ihrer vorherigen Anfrage.

Viele Grüße

Daniela Schmitt

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Frage von Kai R. • 02.09.2025
Auf welcher (wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen) Grundlage distanzieren Sie sich von der DGE und erklären, dass für Menschen aus RLP Alkoholkonsum doch vertretbar ist?
Daniela Schmitt
Antwort 03.09.2025 von Daniela Schmitt FDP

Wenn ich sage, dass Wein „in Maßen ein Genussmittel“ ist, so betone ich damit ausdrücklich den maßvollen und bewussten Konsum.

Frage von Mike B. • 05.08.2025
Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?
Daniela Schmitt
Antwort 15.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.

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