Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 14.07.2026
Herr Frei, wieviel von den ungesunden Steuerbeträgen wie Tabak, Alkohol und Zucker kommen 1 zu 1 bei den Krankenkassen an oder verschwinden die in anderen Taschen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Es ist allgemein bekannt, dass Steuern wie die Tabaksteuer keinem Zweck zugeordnet sind, sondern dem Bundeshaushalt zufließen

Frage von Dennis S. • 13.05.2026
Wieso halten sie Tabaksteuern und Alkoholsteuern für Erziehung? Wie stehen sie zu den Chancen zu Einsparungen und Schutzwirkungen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 02.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hier finden Sie unsere Kritik an der aktuellen Reform der GKV: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/gkv-reform/.

Frage von Birgit R. • 29.04.2026
Warum wird die Alkoholsteuer nicht erhöht? Es gibt immer mehr Alkoholabhängige, die der Allgemeinheit sehr viel Geld kosten.
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Johannes S. • 19.03.2026
Ist das Angebot von hartem Alkohol in kindgerechten kleinen Konsumeinheiten in der Reichweite von Kleinkindern an der Supermarktkasse ein geeigneter Jugendschutz?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Wann setzt die SPD die Empfehlungen der WHO zu Alkohol um und erhöht die Alkoholsteuer so drastisch, dass damit die klammen Kranken- und Pflegekassen gefüllt werden können?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ich teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Alkoholbesteuerung in Deutschland zu niedrig ist.