Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Patrick Breyer
Antwort 05.09.2019 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) Seien Sie versichert, dass mir Frieden in Syrien ein Anliegen ist. Nach meinen Informationen kann die EU mangels Zuständigkeit allerdings nicht viel tun. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 05.08.2019 von Doris Barnett SPD

(...) Aus meiner Sicht liegt der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Lösung des Syrienkonflikts nach wie vor in einem politischen Prozess, in den alle Akteure und Bevölkerungsgruppen gleichberechtigt einbezogen werden. Als Leiterin der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nutze ich jede Gelegenheit, um insbesondere mit meinen russischen Kollegen darüber zu reden. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.08.2019 von Johann Wadephul CDU

(...) Ich möchte vor allem darauf hinweisen, dass ich mich lediglich dafür ausgesprochen hatte, die Anfrage unseres US-Verbündeten sorgfältig zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind inzwischen bekannt: Deutsche Bodentruppen in Nord-Syrien kommen nicht in Betracht. (...)

Portrait von Antje Grotheer
Antwort 12.05.2019 von Antje Grotheer SPD

(...) Es gibt keine Kooperation der Bremischen Bürgerschaft mit der Takla-Stiftung oder dem syrischen Honorarkonsulat. Auf Bitten des Vorsitzenden der Takla-Stiftung, Herrn Chawkat Takla, hat der damalige Bürgerschaftspräsident Christian Weber zugestimmt, Räume im Haus der Bürgerschaft für die Ausstellung zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 15.03.2019 von Christian Lindner FDP

(...) klare Antwort: Nein. Zu vergleichen, welche Gesellschaft finanzielle Mittel nötiger hat, ist zynisch. Deutschland verspricht einem vom Krieg gezeichneten Land im Rahmen humanitärer Hilfe Unterstützung, um Nahrungsmittel und Medizin sowie Ausbildungsprogramme für Kinder und Jugendliche zu finanzieren. (...)