Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang K. • 22.01.2025
1
Wie stehen Sie dazu, dass die geplante Unterkunft für queere Geflüchtete in der Sierichstraße auf Druck von Anwohnenden nicht zustande kommt?
Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort ausstehend von Andreas Grutzeck CDU
Frage von Norbert R. • 22.01.2025
Ihr Parteivorsitzender hat von Sozialtourismus im Zusammenhang mit ukrainischen Flüchtlingen gesprochen. Gab es Beweise für die aufgestellte These? Planen Sie nach der BT-Wahl Änderungen für Ukrainer?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 23.01.2025 von Franziska Hoppermann CDU

Den von Ihnen angesprochenen Begriff "Sozialtourismus" hat Friedrich Merz bereits mehrfach eingeordnet und sich von ihm distanziert.

Frage von Christian N. • 16.01.2025
Warum hat das Thema Klimawandel für Sie Priorität 2? Was machen wir in der Zukunft mit möglichen "Klimaflüchtlingen"?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Christian N. • 16.01.2025
Hallo Herr Merz, wird der Klimawandel zu einer Vielzahl Klimaflüchtlingen führen? Wenn ja, warum hat das Thema dann bei Ihnen derzeit keine Priorität?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Hallo Frau Maurer, wie kommt die Politik nach, welche ukrainischen Flüchtlinge, die von Deutschland Bürgergeld beziehen, auch noch in Deutschland sind?
Portrait von Katja Maurer
Antwort 12.08.2025 von Katja Maurer Die Linke

Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten

Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Hallo Herr Waßmann, wie kommt die Politik nach, welche urkrainischen Flüchtlinge, die von Deutschland Bürgergeld bekommen, auch noch in Deutschland sind?
Portrait von Niklas Waßmann
Antwort 13.01.2025 von Niklas Waßmann CDU

Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.