Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 05.05.2008 von Julia Klöckner CDU

(...) Ob Arbeits-, (Aus-)Bildungs- oder Familienpolitik, wir sind der Meinung, Leistung muss sich lohnen – deshalb sind wir für eine Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmensgewinn und fördern diejenigen, die Leistung erbringen und Familien gründen wollen. Wir wollen Chancengerechtigkeit, wir wollen Leistungsgerechtigkeit, wir wollen Generationengerechtigkeit, aber keine Gleichmacherei. All das funktioniert aber nicht ohne Solidarität und Mitmenschlichkeit. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 21.04.2008 von Thomas Kossendey CDU

(...) Einer Nebentätigkeit nachzugehen, war ihnen nicht gestattet. Durch die neue gesetzliche Regelung verlieren die Bezirksschornsteinfeger ihre jahrelange Monopolstellung, weshalb sie vor der neuen Situation stehen, dass der Großteil ihrer Tätigkeiten für den freien Wettbewerb geöffnet ist. Somit müssen sie auch den wesentlichen Teil ihres Umsatzes erstmalig in Konkurrenz zu anderen Gewerben erwirtschaften, die den Wettbewerb am Markt seit jeher gewohnt sind. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 24.04.2008 von Laurenz Meyer CDU

(...) Die Ölpreisbindung ist, wie Sie zutreffend schreiben, nicht gesetzlich verankert, sondern eine internationale brancheninterne Vereinbarung zwischen ausländischen Produzenten und deutschen Importeuren. Es setzt sich fort über alle Versorgungsstufen vom Produzenten über die Importeure, Ferngasgesellschaften bis zu den Endverbrauchern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich fühle mich durch unerbetene kommerzielle Telefonanrufe genau so belästigt wie Sie. Ich rate Ihnen, schriftlich die Unterlassung solcher Belästigungen anzumahnen. (...)