Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 17.09.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)

Portrait von Mark-Oliver Potzahr
Antwort 16.09.2009 von Mark-Oliver Potzahr CDU

(...) Beginnen möchte ich mit der ärztlichen Versorgung: Alle am Gesundheitswesen Beteiligten müssen ihren Beitrag dazu leisten, dass auch im Flächenland Schleswig-Holstein eine wohnortnahe Hausarztversorgung sichergestellt ist. Dazu gehört unter anderem die Berücksichtigung dieser Anforderung im Honorarwesen. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 16.09.2009 von Hermann Scheer SPD

(...) im Regierungsprogramm der SPD finden Sie auf Seite 51 unter der Überschrift "Bürgerversicherungen bei Gesundheit und Pflege" unser klares Bekenntnis zur Bürgerversicherung. Ihre Schlussfolgerungen sind daher unzutreffend. (...)