Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 23.09.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Wir machen uns stark für ein Steuersystem, das soziale Gerechtigkeit, staatliche Fairness und eine nachhaltige Finanzpolitik vereint. Gemeinsam mit einem leistungsgerechten Bürgergeld folgt dieses Gesamt-Steuer- und Transfersystem durchgehend den Prinzipien der Leistungsgerechtigkeit und Leistungsbelohnung und vermeidet Missbrauch zu Lasten der Bürgergemeinschaft. Eine gerechte Steuer muss auf Ausnahmen und Sonderregelungen für Einzelfälle weitestgehend verzichten: gleich hohe Einkommen werden auch gleich besteuert. (...)

Portrait von Peter Lehnert
Antwort 09.09.2009 von Peter Lehnert CDU

Sehr geehrter Herr Linschmann,

ich möchte Ihnen und Ihrer Tochter in dieser Angelegenheit gerne helfen. Um eine weitere Bearbeitung möglich zu machen, benötige ich hauptsächlich die Unterlagen vom Arbeitsamt.

Antwort 04.09.2009 von Wolfgang Kruse SPD

(...) aufgrund meiner Erfahrungen mit der Agentur für Arbeit und insbesondere bei der Vermittlung von Ausbildungssstellen stellen sich mir nach dem Durchlesen der Anfrage unterschiedliche Fragen. Diese Betreffen teilweise den Arbeitgeber, der z.B. beim Antrag auf Ausbildungsbonus viel falsch machen kann, als auch der jungen Dame, die ausgebildet werden soll (z.B. Alter, Schulabschluss, Schulnoten....). (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 11.09.2009 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Die Bedingung im Bürgergeld ist an die Bereitschaft der Menschen geknüpft, Arbeit aufzunehmen – unabhängig von der Arbeitsmarktsituation vor Ort. Mit unserer Politik werden wir Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Menschen auch wieder Arbeit vor Ort finden. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 10.09.2009 von Doris Barnett SPD

(...) So wie es unter Familienmitgliedern unterschiedliche Meinungen gibt, haben natürlich auch die Mitglieder einer Partei verschiedene Vorstellungen davon, wie das gemeinsame Ziel am besten zu erreichen ist. Denkbar und übrigens in der Geschichte auch schon ausgerufen ist eine Partei mit einer einzigen Meinung natürlich schon. (...)