Frage an Wolfgang Kubicki von Dieter P. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Kubicki,
zum Thema "Bürgergeld" als "negative Einkommensteuer" noch eine Zusatz-Frage:
Ihre Bedingung, Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme, für die Gewährung eines Bürgergeldes kann ich nachvollziehen. Aber was geschieht mit den Menschen,d ie bereit sind eine (zumutbare, - auch das wäre ein langes Thema) Arbeit aufzunehmen, aber keine finden??
Es ist ja leider eine Tatsache, daß es nicht an jedem Ort genügend Erwerbstätigkeiten gibt.
Wie wäre es also z.B. , wenn man das Bürgergeld auch für ehrenamtliche Tätigkeiten gewährte?
Mit freundlichen Grüßen
D. Pantaenius
Sehr geehrter Herr Pantaenius,
zu Ihrer Nachfrage:
Die Bedingung im Bürgergeld ist an die Bereitschaft der Menschen geknüpft, Arbeit aufzunehmen – unabhängig von der Arbeitsmarktsituation vor Ort. Mit unserer Politik werden wir Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Menschen auch wieder Arbeit vor Ort finden.
Zur weiteren Hintergrundinformation zum Thema Bürgergeld empfehle ich Ihnen, nachfolgenden Link:
http://www.fdp-bundespartei.de/webcom/show_page.php/_c-555/_nr-1/i.html#infos
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Kubicki
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.
In meiner Funktion als amtierender (!) Präsident des Bundestages habe ich die Ordnung und Würde des Deutschen Bundestages und Überparteilichkeit zu wahren.
"Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.