Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 01.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Alkohol, also auch Absinth, unterscheidet sich grundsätzlich von den in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes aufgeführten Stoffen. (...) Der Gesetzgeber hat bewusst auf eine Unterstellung des Alkohols unter das Betäubungsmittelgesetz verzichtet. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 28.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Derzeit liegen noch keine Praxiserfahrungen mit der Umsetzung der vom gemeinsamen Bundesausschuss beschlossenen Regelungen zur Umsetzung der diamorphingestützten Behandlung vor. Entscheidend ist, ob sich mit den Umsetzungsregelungen die Ziele einer besseren Erreichbarkeit schwerstabhängiger Opiatkonsumenten, die Verbesserung der somatischen und psychischen Gesundheit sowie die Reduktion von Delinquenz erreichen lassen. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 17.08.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Wenn wir die demografische Entwicklung betrachten, dann ist klar, dass die Zahl der Pflegebedürftigen weiter zunehmen wird. Damit steigt auch der Bedarf an qualifiziertem Fachpersonal, das schon heute nicht mehr überall zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 20.09.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Ziel ist des Codex AlimentariuCodex Alimentariusaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 182 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 24.08.2010 von Thomas Kossendey CDU

(...) Die noch immer lodernden, nichtkontrollierbaren Flächenbrände in Russland und besonders die Brände in radioaktiv verstrahlten Regionen sind natürlich beängstigend. Dennoch ist das Szenario aufgrund der hier herrschenden Sicherheitsbestimmungen nicht auf Deutschland übertragbar. (...)

Portrait von Christiane Ratjen-Damerau
Antwort 17.08.2010 von Christiane Ratjen-Damerau FDP

(...) Es ist leider richtig, dass vor einigen Tagen die Waldbrände in Russland die Region Brjansk im Dreiländereck Russland/Ukraine/Weißrussland erreicht haben. Im April 1986 wurde diese Region durch die radioaktive Wolke aus dem Atommeiler Tschernobyl erheblich verseucht. (...)