Frage an Ilse Aigner von Robert S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Aigner,
Sie wurden schon häufiger auf den Codex Alimentarius angesprochen. Sie verweisen immer wieder auf externe Webseiten z.B. auf diese hier: http://www.codexalimentarius.net/web/faq.jsp
Meine Fragen:
1. Gibt es die Informationen auch in deutscher Sprache? Ich glaube das ist die offizielle Amtssprache in Deutschland.
2. Wenn nein, wie soll sich jemand der nicht die Feinheiten der englischen Sprache kennt informieren? Formulierungen sind ja extrem wichtig geworden (z.B. so etwas wie "kriegsähnlicher Zustände")
Zusätzlich möchte ich noch gern wissen wie sich die Codex Kommission finanziert? Ist es richtig das die Grundfinanzierung zu Gründungszeiten auf die Ford- und die Rockefeller-Stiftung zurückgehen?
Denn damals gab es ja noch keine EU über die man das finanzieren konnte.
Vielen Dank für Ihre Antworten
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Die Codex Alimentarius Kommission ist ein gemeinsam von der FAO und WHO getragenes Gremium. Es erklärt somit, dass für den Codex Alimentarius das im Bereich der Vereinten Nationen gültige Sprachenregime mit den Arbeitssprachen Englisch, Französisch, Spanisch, Chinesisch und Arabisch und teilweise Russisch zur Anwendung kommt.Der Codex Alimentarius legt großen Wert auf die Transparenz seiner Arbeiten. Über die offizielle Internetseite ( http://www.codexalimentarius.net/web/index_en.jsp ) des Codex Sekretariats können Sie - in den drei Codex-Arbeitssprachen Englisch, Französisch und Spanisch - Zugriff auf eine Liste aller aktuellen, ca. 400 Regelungen des Codex Alimentarius nehmen, die dort jeweils zum Herunterladen bereit stehen ( http://www.codexalimentarius.net/web/standard_list.do?lang=en ).
Eine umfassende deutsche Übersetzung von Texten des Codex Alimentarius wird vom Behrs Verlag herausgegeben.
( http://www.behrs.de ) - Der Titel des einschlägigen Werkes lautet: "Ausländisches Lebensmittelrecht - Codex Alimentarius - Codex Standards und Verfahrensleitsätze, Analysemethoden sowie Zusatzstoff-, Pestizid- und Kontaminantenrückstandslisten der Codex Alimentarius Kommission von FAO und WHO - Loseblattsammlung in fünf Bänden".
Ziel ist des Codex Alimentarius ist es, auf globaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 182 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. über 130 Beobachterstatus genießenden Nicht-Regierungsorganisationen aller - von der Produktion bis zum Verbraucher - an der Lebensmittelkette beteiligten Interessengruppen in der Codex Alimentarius Kommission bzw. ihren Fachgremien international abgestimmte Standards und Leitlinien. Diese Regelungen dienen den Mitgliedstaaten als Orientierung für die Erarbeitung nationaler Rechtsvorschriften und als Richtschnur für den internationalen Lebensmittelhandel.
Deutschland gehört zu den Gründungsmitgliedern des Codex Alimentarius und arbeitet seit 1963 intensiv in den verschiedenen Gremien mit. Der Codex Alimentarius wird und wurde auch in der Vergangenheit finanziert durch alle Regierungen der Mitgliedstaaten der FAO und der WHO. Ihr Beitrag wird entweder durch einen bewerteten Beitrag oder durch Ausrichtung einer Kommissionssitzung in Form einer Sachleistung entrichtet.
Darüber hinaus möchte ich Sie noch auf die Internetseite meines Ministeriums aufmerksam machen, wo hierzu weitere Informationen zu finden sind. ( http://www.bmelv.de/cln_182/DE/Ernaehrung/SichereLebensmittel/Codex-Alimentarius/codex-alimentarius_node.html ).
Falls Sie weitere Fragen zum Thema haben, dann können Sie zusätzliche Informationen im Internet unter http://www.bmelv.de abrufen oder wenden Sie sich damit bitte an mein Ministerium. Auf der Plattform "Abgeordnetenwatch" können interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen, die mein Abgeordnetenmandat betreffen. Ich bitte Sie, zukünftig darauf Rücksicht zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.