Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Grund
Antwort 19.02.2008 von Uwe Grund SPD

(...) Mein Engagement in Partei und Gewerkschaft zielt darauf, ArbeitnehmerInnen-Rechte zu stärken. Dies gilt auch für das Thema Mobbing/Psychoterror oder Unfairness am Arbeitsplatz. (...)

Portrait von Kay Wolkau
Antwort 22.02.2008 von Kay Wolkau Neue Liberale

(...) Um Niedrig- und Dumpinglöhnen ein Ende zu setzen, bin ich für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn, dessen Höhe - wie in Großbritannien üblich- jährlich von einer Tarifkommission festgelegt wird. Damit wäre dann automatisch das so genannte Lohnabstandsgebot gewahrt und die von Ihnen aufgeworfene Gerechtigkeitsfrage gelöst. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 19.02.2008 von Kersten Steinke Die Linke

(...) Gemeinsam mit Vertretern der Guardia Civil und der Nationalpolizei wurden die Grenzanlagen zu Marokko sowie das Auffanglager CETI besichtigt. In anschließenden Gesprächen mit Vertretern der Stadt und verschiedener Organisationen wurde die akute Situation der Flüchtlinge aus Afrika in den Enklaven Melilla und Ceuta erörtert. Die Unterschiede im Petitionswesen in Spanien und Deutschland, Fragen der Visaerteilung und Asylsuchender sind der Anlass des Austausches. (...)

Portrait von Wolfgang Rose
Antwort 20.02.2008 von Wolfgang Rose SPD

(...) Doch wie Sie ganz richtig schreiben, kann diese "Logik" zu sehr lebensfernen und unerwünschten Konsequenzen führen, zumal im Krankheitsfall auf den Betroffenen weitere Ausgaben zukommen können, die er aus seinem Hartz IV-Einkommen bestreiten muss. Wie Sie vielleicht wissen, bin und bleibe ich ein grundsätzlicher Kritiker der ganzen Hartz-IV-Gesetzgebung, da sie den realen Lebensbedingungen der Betroffenen und ihren berechtigten Ansprüchen auf Mindestversorgung und Teilhabe nicht gerecht wird. (...)