Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Beck
Antwort 08.07.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Urteil des BGH stimmt Herrn Beck besorgt. Ein genetischer Defekt sollte seiner Meinung nach keine Rechtfertigung für die Selektion von Embryonen sein. Der BGH hat nun klargestellt, dass sich sein Urteil nur auf die Untersuchung auf Erbkrankheiten bezieht. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 09.07.2010 von Martina Bunge Die Linke

(...) Weil künftig alle Kostensteigerungen allein von den Versicherten bezahlt werden und durch einen steigenden Steueranteil für den Sozialausgleich, wird enormer Druck auf die Gesundheitsleistungen ausgeübt. Auf Dauer wird so das gesetzliche Gesundheitssystem auf eine Basisversorgung zusammengestrichen werden. (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort 08.07.2010 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Mit der Kopfpauschale werden auf Dauer ein großer Teil der Gesundheitskosten ohne die Beteiligung der Arbeitgeber finanziert und gleichzeitig die Besserverdienenden weiter aus der Solidarität entlassen. (...) DIE LINKE streitet weiter für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 18.08.2010 von Armin Schuster CDU

(...) Steigende Kosten entstehen aber vor allem durch eine sehr deutlich längere Lebenserwartung von uns allen und den immensen medizinischen Fortschritt. Diese positive Entwicklung hat (Gott sei Dank) kein Ende, fordert von uns aber auch ständig Reformen, um die Kostensteigerungen auffangen zu können. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.08.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Andere Einkommen würden beim Sozialausgleich nicht berücksichtigt. Um alle Versicherten gleiVersicherteneln, müssten aber auch alle beitragspflichtigen Einkommen einbezogen werden, stellte Ebsen fest. (...)