Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Ulrich Voss
Antwort 29.08.2013 von Karl Ulrich Voss Einzelbewerbung

(...) Das Ziel meiner Kandidatur ist ein anderes. Ich möchte zeigen: Wir können den Kopf aus dem Graben strecken und rufen "Hier sind auch noch viele, die politisch mitdenken wollen!" Wir können ohne jede Organisation und Unterstützung vom Politik-Verbraucher zum Politik-Hersteller werden. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort 31.08.2013 von Tim Ostermann CDU

(...) Danach müsste Snowden den US-Behörden ausgeliefert werden. US-Justizminister Eric Holder hat der russischen Regierung in einem Schreiben zugesichert, dass Snowden nach seiner Auslieferung vor ein Zivilgericht gestellt und nicht mit der Todesstrafe rechnen muss. In dem Brief an seinen russischen Kollegen schrieb Holden zudem, Snowden würde auch nicht gefoltert und könnte auf alle Rechte bauen, die das US-Zivilrecht biete. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort 03.09.2013 von Ute Vogt SPD

(...) Frage 1: Die Religionsfreiheit gehört zu den in unserem Grundgesetz verankerten Menschenrechten. Bezüglich der Beschneidung von Jungen habe ich den alternativen Gesetzentwurf unterstützt, der die Rechte der Kinder bzw. (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 30.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) Der zuständige Kanzleramtsminister Pofalla teilte nach der letzen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit, dass auf Grund der Daten des Bundesnachrichtendienstes (BND) drei bis vier Anschläge pro Woche in Afghanistan verhindert werden. (...) Ein Kommentar oder eine Beurteilung des von Ihnen angesprochenen “Fisa-Court“ der Amerikaner steht mir nicht zu. (...)