Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.02.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Manchmal sind sich die Ausschussmitglieder der verschiedenen Parteien sogar einig über das, was sie dann im Bundestag beschließen wollen. Dann geht die Abstimmung sehr schnell über die Bühne und nach außen entsteht der Eindruck, dass gar nicht wirklich beraten wurde. Oft aber eben auch nicht. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 24.01.2008 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Die Debatten im Bundestag dienen nicht der Meinungsbildung, wovon viele Leute ausgehen. (...) Die Plenarsitzungen dienen allein zur Darlegung der Positionen der jeweiligen Fraktionen für die Öffentlichkeit, da die Ausschüsse nicht öffentlich tagen. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 18.01.2008 von Kersten Artus Die Linke

(...) Hätten allerdings alle Betriebe - große wie kleine - auf Personalkosteneben gleiche Bedingungen, nämlich den gesetzlichen Mindestlohn, könnte über die Gehälter kein Preiskampf ausgefochten werden. (...) Die Linke setzt sich daher für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. (...)

Portrait von Anette Kramme
Antwort 22.01.2008 von Anette Kramme SPD

(...) Entgegen der Warnungen vor allen vieler Arbeitgeber ist seitdem die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten je nach Sektor gleich geblieben oder sogar gestiegen. Im Bericht der britischen Low Pay Commission von 2003, die mit Vertretern von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft besetzt ist, wird darauf verwiesen, dass der nationale gesetzliche Mindestlohn ohne einen spürbar negativen Einfluss auf Wirtschaft und Beschäftigung geblieben sei. (...)