Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie nach meiner Position zur gesetzlichen Einführung intelligenter Stromzähler, der so genannten "Smart Meter" fragen. (...) Die Wissenschaftler, die bei unserem grünen Fachgespräch referierten, wiesen auf die Vorteile ebenso wie auf die Gefahren hin: Intelligente Stromzähler sind einerseits eine Chance für die Energiewende, denn sie können helfen, den Energieverbrauch intelligent zu steuern, etwa wenn zu bestimmten Tageszeiten fluktuierende Erneuerbare Energien besonders viel oder wenig Strom erzeugen. (...) Kritik kommt von Verbraucher- und Datenschützern, wegen befürchteter zusätzlicher Kosten und drohender Gefahren für Datenschutz und Datensicherheit. (...)

(...) Zum Vergleich: Bei einem durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt wird von einem Jahresstromverbrauch von 3.500 Kilowattstunden ausgegangen. Der Einbau von Smart Metern beginnt ab 2017 für Verbraucher ab 10.000 kWh Jahresstromverbrauch und Erzeuger zwischen 7 und 100 kW installierter Leistung. Messstellenbetreiber können ab 2020 zudem weitere Verbraucher einbeziehen, wenn dies technisch sinnvoll ist und wenn ein strenger nutzenorientierter Kostendeckel eingehalten wird (für einen Durchschnittshaushalt liegt dieser bei höchstens 30 € pro Jahr). (...)

(...) Die Bezirke selbst beschlossen zusätzlich jeweils eigene Wohnungsbauprogramme und setzen diese in der Folge nun um. (...) Damit die neu entstehenden Wohnungen für alle Teile der Bevölkerung attraktiv sind, hat man den so genannten Drittelmix beschlossen und eingeführt. (...) Darüber hinaus gilt in Hamburg die sogenannte Mietpreisbremse, die auf (...)

(...) Aus diesem Grund müssen wir alle Möglichkeiten prüfen, um weitere Unterkunftskapazitäten bereitstellen zu können. (...) Ich denke, dass die Gesetzesänderung ein transparentes Verfahren darstellt, welches darüber hinaus sicherstellt, dass eine Abweichung vom Ergebnis des Volksentscheides nur aufgrund der aktuellen Unterbringungssituation und lediglich provisorisch erfolgt. (...)

(...) Es findet heute eine Anwohnerinformation für die Bewohner der Oswald-Richter-Straße 1-11 statt, die sich mit der geplanten Wohnkonzeption beschäftigten wird. Die WBG möchte die Bewohner über die in den kommenden Jahren vorgesehenen baulichen Veränderungen informieren und auch ein Stück weit diskutieren. (...)