Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die verfassungsrechtliche Grundlage der 4. Rundfunkentscheidung des BVerfG (BVerfGE 72, 118) finden Sie im Art. (...)

(...) Als Solinger Parteivorsitzender bin ich jedem unserer Mitglieder gleichermaßen verpflichtet. Ich werde auf die Einhaltung unserer parteiinternen Vorschriften und auf einen möglichst fairen Umgang miteinander achten. Sollte es erforderlich sein, stehe ich selbstverständlich, wie bereits in der Vergangenheit u.a. (...)

(...) ich freue mich, dass mich die Solinger CDU und alle Stadtverordneten - selbstverständlich auch Frau Nicole Molinari - in meinem Bemühen unterstützen, das Direktmandat zu erringen. (...)

(...) Dabei ist es unerheblich, ob dies aus religiösen oder anderen weltanschaulichen Motiven geschieht. Wir kämpfen nicht nur national, sondern auch international für Religionsfreiheit. (...)

(...) Da ich nicht weiß, welche Vorfälle/Abläufe Sie mit dem Schlagwort "scientologyartiges" Organisationsversagen meinen, möchte ich mich dazu auch nicht positionieren. (...)