Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Reinemund
Antwort 05.09.2011 von Birgit Reinemund FDP

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben, auf welches ich Ihnen etwas ausführlicher antworten möchte. Die aktuellen Ereignisse verdeutlichen die Dimension, die diese mittlerweile weltweite Schuldenkrise für uns alle hat und noch haben könnte. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 21.12.2011 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie äußern Bedenken, dass Deutschland seine Souveränität verliere. Diese Bedenken sind unbegründet: Der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) bedeutet keine Übertragung von nationalen Haushaltsrechten an Brüssel. Der ESM stellt Kredite für Staaten zur Verfügung, die Schwierigkeiten haben, am Kapitalmarkt Geld zu bekommen. (...)

Portrait von Michael Schlecht
Antwort 25.08.2011 von Michael Schlecht Die Linke

Sehr geehrter Herr Zschach,

meine Fraktion wird den ESM voraussichtlich ablehnen.

Ich habe mich in einer Pressemitteilung vom 10.März 2011 zum Wettbewerbspakt sowie zum ESM mit folgenden Worten geäußert:

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 20.10.2011 von Marlene Mortler CSU

(...) Gelingt es uns, die jetzt unerlässlichen, tiefgreifenden Strukturreformen mit den entscheidenden und wirksamen Instrumenten (z.B. Sanktionsmechanismen) durchzusetzen, so können wir gestärkt aus der Krise hervorgehen. Ich glaube an Europa; wir brauchen es. (...)