Antwort 05.05.2019 von Hartmut Hamerich CDU
Die Zwangsmitgliedschaft in einer Kammer ist die schlechteste Lösung, wir auch die Beteiligung von ca. 10% der Mitglieder an der Wahl zur Kammer gezeigt hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.05.2019 von Robin Thiedmann Partei der Humanisten
(...) da haben sie Recht. Dass es in vielen soziale Berufe einen Notstand gibt und gerade im Bereich Kita und Pflege vieles in Deutschland nicht richtig läuft ist ja leider inzwischen weit bekannt und gut dokumentiert. Das ist ein Unding, denn gute Kitas mit genügend freien (...)
Antwort ausstehend von Jonas Kuckuk Die PARTEI
Antwort 12.06.2019 von Hubertus Heil SPD
(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)
Antwort 17.05.2019 von Fabio De Masi BSW
(...) DIE LINKE will die Abgeltungsteuer abschaffen, nicht aber den Sparer-Pauschbetrag. Die Abschaffung der Abgeltungsteuer führt zusammen mit unserem Einkommensteuertarif zu einer deutlich höheren Steuerbelastung der Bezieherinnen und Bezieher von hohen Kapitalerträgen. (...)
Antwort 02.05.2019 von Jörg Nobis AfD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Einrichtung einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein. Die AfD Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sieht die verpflichtende Mitgliedschaft in einer Pflegeberufekammer ebenfalls kritisch und lehnt diese ab. Ich werde dem nicht zustimmen. (...)