Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Heinrich Sander
Antwort 15.01.2008 von Hans-Heinrich Sander FDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ein Weserberglandplan ist notwendig. Vorschläge für Projekte dazu müssen vom Landkreis Holzminden und den Kommunen kommen. (...)

Antwort 09.01.2008 von Elke Kentner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht grundsätzlich etwas "gegen" die Regelungen des Sozialgesetzbuches II, gemeinhin als Hartz IV bezeichnet, unternehmen. Da sich aber in der Praxis Schwächen gezeigt haben, wollen wir einige Änderungen vornehmen. (...)

Antwort 21.01.2008 von Olaf Sperling FDP

(...) So kam es zu einem Verschiebebahnhof zwischen zweierlei Behördensystemen, den Arbeitslosen war damit nicht geholfen. Insofern entspricht Hartz IV der alten FDP-Forderung, die beiden Systeme zusammenzuführen. (...)

Portrait von Ursula Körtner
Antwort 11.01.2008 von Ursula Körtner CDU

(...) der Gesetzgeber hat die IHK-Mitgliedschaft per Gesetz eingeführt, damit die jeweilige IHK die Interessen aller Gewerbetreibenden in ihrem Bezirk gegenüber der Regierung, den Behörden, den Parlamenten und den Gerichten unabhängig und objektiv vertreten kann. (...)