Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 10.11.2008 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Ich glaube jedoch nach wie vor an die Notwendigkeit des deutschen Engagements in Afghanistan. Dies bedeutet keineswegs die Augen vor Fehlentwicklungen, die gefährlich sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und einzufordern. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 22.10.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung des Wachstums und des Schutzes unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems musste schnell, entschlossen und international abgestimmt gehandelt werden. Zum Rettungspaket gab es keine sinnvolle Alternative. Nicht zu handeln, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen. (...)

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 22.10.2008 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Die Frage des Türkei-Beitritts stellt sich daher für mich nicht, solange hier nicht erhebliche Fortschritte gemacht werden. Nach meiner Einschätzung wird es in den nächsten Jahren noch langwierige Verhandlungen geben. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 28.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Nun noch einmal: Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolgt im Rahmen des ISAF-Mandates. Die Mission ist von den Vereinten Nationen mandatiert und soll die afghanische Regierung unterstützen, ein sicheres und stabiles Umfeld herzustellen und aufrecht zu erhalten. Die Bundeswehr hat keinen Kampfauftrag, sondern soll den zivilen Aufbau schützen und unterstützen. Wenn also die große Mehrheit der Parteien im Bundestag einer Verlängerung des Einsatzes zugestimmt hat, ist dies vom Völkerrecht gedeckt und sie sind deshalb auch keine „Kriegsparteien“. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ich habe in dem Interview deutlich gemacht, dass sich die Entwicklung im Kosovo, die letztlich zur Unabhängigkeit im Februar 2008 geführt hat, nicht mit der Lage in Georgien bzw. mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien vergleichen lässt. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 05.11.2008 von Heinz Schmitt SPD

(...) Dagegen ist es Ziel von OEF, den internationalen Terrorismus offensiv mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Eine deutsche Beteiligung an dieser Mission habe ich bisher abgelehnt. Durch Einsätze von OEF sind leider auch immer wieder zivile Opfer zu beklagen. (...)