Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerhard Schick
Antwort 18.08.2011 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Äußerung bezüglich der Notwendigkeit von Steuererhöhungen in vielen Medien verzerrt wiedergegeben wurde. Konkret habe ich mich im Original-Interview mit dem MDR auf die Situation in den USA bezogen. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 12.09.2011 von Thomas Kossendey CDU

(...) Es ist richtig, dass die Bundesregierung mit der Regierung des Staates Israel Gespräche über einen möglichen Beitrag zur Finanzierung eines weiteren U-Bootes führt, allerdings ist darüber bisher keine Entscheidung getroffen worden. Die Entscheidungsfindung basiert auf der verantwortungsbewussten, restriktiven Rüstungsexportpolitik, die die historischen Sonderbeziehungen zwischen Deutschland und Israel ebenso wie die Lage in der Region berücksichtigt. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort 12.10.2011 von Ulrike Rodust SPD

(...) Zu allererst will ich betonen: Die Stabilisierung des Euros ist für die Interessen Deutschlands und der gesamten Eurozone von grundlegender Bedeutung. Die Ausweitung des "Rettungsschirms" EFSF war notwendig, um die gefährdeten Staaten der Eurozone zu stützen. (...)