Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bin für Volksentscheide durchaus aufgeschlossen. (...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich nicht für den richtigen Weg, um den sozialen Frieden in unserem Land zu sichern. (...)

(...) Erst einmal zur aktuellen Rechtslage, die durch die Novellierung des Wahlrechts entstanden ist. (...) Das neue Gesetz folgt eng dem Richterspruch: Nun dürfen alle wählen, die in den letzten 25 Jahren für eine Zeit in Deutschland gelebt haben, aber eben auch die, die „persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den poltischen Verhältnissen in der Bundesrepublik erworben haben oder von ihnen betroffen sind“. (...)

(...) Ich denke, dass wir soweit ich das beurteilen kann einig sind. Wie sie meiner Antwort auf die Frage zu Volksentscheiden von Frau Heubach ja entnehmen können, fürchte ich auch den Einfluß der "Hetzpresse" die Meinung und damit Abstimmungsverhalten "macht". (...)

(...) des Umgangs mit Künstlern im Jobcenter und der Höhe der geforderten Grundsicherung haben. Offenbar sollen aber Künstler anders behandelt werden als andere Selbständige. Mit welchem Recht? (...)

(...) Die Volksgruppen Sinti und Roma sind keineeuropäische Minderheiten,sondern nationaleMinderheiten die seit Jahrhunderten in ihren jeweiligen Ländernleben und ein Teil der Kultur dieser Nationen sind. (...) Ihr Schicksal der Verfolgung besonders im 3.Reich, beim dem 500.000 Sinti und Roma ermordet worden sind. (...)