Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich halte es für völlig ausgeschlossen, daß die Bundesrepublik Deutschland an genozidartigen Verbrechen beteiligt ist. Unser Land ist eine entwickelte Demokratie und ein hochqualifizierter Rechtsstaat. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 27.08.2008 von Matthias Miersch SPD

(...) Der Dialog mit der russischen Seite muss fortgesetzt werden. Ich halte das Angebot an Georgien, Mitglied in der NATO zu werden, für falsch. Auch die Aufstellung eines US-Raketenabwehrsystems in Polen kritisiere ich, da wir Zeichen der Entspannung und nicht des Konfliktes benötigen. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 03.09.2008 von Hubert Hüppe CDU

Sehr geehrter Herr Schwibbe,

nachdem die Bundesregierung den Vorgang geprüft hat, ist auszuschließen, dass es deutsche Lieferungen dieser Waffen nach Georgien gegeben hat.

Portrait von Josef Winkler
Antwort 06.10.2008 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) wir wollen, dass die Bundesregierung die aktuellen Berichte über den Einsatz deutscher Waffen in Georgien schleunigst aufklärt. Deutsche Waffen haben in Georgien und in anderen Krisenstaaten nichts zu suchen. (...)