Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.03.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Zusatzprämien, die eine Reihe von Krankenkassen angekündigt haben, hat die CDU als Einstieg in die Kopfpauschale gefordert. Jetzt geben sie einen bitteren Vorgeschmack auf die Ungerechtigkeit der Kopfpauschale: Sie belasten einseitig die Versicherten, während Arbeitgeber außen vor bleiben. Sie belasten Geringverdiener und viele Rentnerinnen und Rentner besonders. (...)

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Antwort 08.03.2010 von Norbert Brackmann CDU

(...) Zu Ihrer Frage der Mitversicherung: Wenn ein deutscher Arbeitnehmer in der türkischen Krankenversicherung versichert ist und seine Familienangehörigen in Deutschland wohnhaft sind, erfolgt kein pauschales Abrechnungsverfahren. Der deutschen Krankenversicherung sind für die Betreuung der Familienangehörigen die im Einzelfall tatsächlich der GKV entstandenen Behandlungskosten von der türkischen Krankenversicherung zu erstatten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 15.03.2010 von Carola Reimann SPD

(...) Zwar haben wir als SPD der letzten Gesundheitsreform zugestimmt und somit auch der Möglichkeit zur Erhebung von Zusatzbeiträgen. Festzuhalten ist jedoch, dass die Zusatzbeiträge damals gegen den erklärten Willen der SPD von der Union durchgesetzt worden sind. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 05.03.2010 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Zum Einsparpotential: Immer wieder wird behauptet, dass eine Reduktion der Anzahl der Kassen ein großes Einsparpotential mit sich brächte. Das stimmt so nicht. (...)