Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Frau Hegenbarth,

(...) Wenn Russland einen Völkermord auf dem Kaukasus behauptet, sollte dies durch eine internationale Untersuchungskommission geprüft werden. Bisher ist Russland Beweise für seine Behauptungen schuldig geblieben. (...)

(...) Vertreibungen verletzen elementare Menschenrechte. Deshalb gehört die Forderung, für eine Rückkehrmöglichkeit für Flüchtlinge zu sorgen und diese zu unterstützen, zu den Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik. (...)

(...) Gedanken und Ideen zur europäischen Einigung gibt es schon seit dem 17. Jahrhundert. (...)

(...) In Südossetien und Abchasien fehlt es seit dem Waffenstillstand von 1992 an vergleichbaren Bemühungen der Vereinten Nationen zur Lösung des Konflikts. Russland hatte daran kein Interesse, weil dieser ´frozen conflict´ jederzeit die Möglichkeit bot, Georgien unter Druck zu setzen. (...)

(...) In unserem Interesse liegt der schnellstmögliche Truppenabzug russischer Verbände, die baldige Rückkehr der unzähligen Flüchtlinge in ihre Heimat und generell die friedliche Entwicklung der gesamten Kaukasus-Region. (...)