Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 10.03.2009 von Petra Pau Die Linke

(...) Eine Schulreform ist überfällig. Wir plädieren für Gemeinschaftsschulen, wie sie im rot-roten Land Berlin gerade auf freiwilliger Basis eingeführt werden. Studiengebühren wiederum sind überflüssig. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort 10.03.2009 von Ulrike Flach FDP

(...) Leider kann ich Ihrer Auffassung nicht folgen. Die von Ihnen übersandte Definition eines bedingungslosen Grundeinkommens bestärkt mich eher in meiner Auffassung, dass dieses Konzept völlige Fehlanreize setzt. Sicher wird es niemandem verwehrt, "aus anderen Quellen zusätzlich Geld zu verdienen", wie Sie schreiben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Stelzer,

zu keinem Zeitpunkt hat sich Herr Ernst für ein Hartz IV Light eingesetzt. Er trat und tritt immer für dessen Überwindung ein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 10.03.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Danach gibt nur vier Steuerstufen: 0%, 10%, 25% und 35%. Den Bürgerinnen und Bürgern muss mehr Netto vom Brutto bleiben. Jeder, Erwachsene und Kinder, erhält einen steuerfreien Grundfreibetrag von 8.000 Euro und wird dann nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert. (...)