Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.06.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) zu Ihrer Frage möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Gewinnbeteiligung doch zunächst voraussetzte, dass es höheres Mitbestimmungsrecht der Beschäftigten gibt. (...) Sie lesen also, dass ich überwiegend skeptisch bin. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

Der so genannte Deutschlandfonds ist nicht durchdacht. (...) Der Fonds dient lediglich der Täuschung der Wählerinnen und Wähler und soll die Niederlage der SPD beim Mindestlohn vertuschen. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 11.12.2007 von Ewald Schurer SPD

(...) Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass die Wirkungen der Inflation nicht zwangsläufig alle Steuerpflichtigen gleich treffen, sondern dass sie von der Höhe des Einkommens abhängen können. Wenn z.B. die ermittelte Inflation nahezu ausschließlich auf den Preisanstieg bei der Primärenergie (Öl, Gas, etc.) zurückzuführen ist, dann sind Personen mit niedrigem Einkommen hiervon stärker betroffen. Der Bezieher eines relativ hohen Einkommens, der mit einem (geringen) Teil seines Einkommens die Preissteigerungen der Primärenergie auffangen kann, unterliegt mit dem „Resteinkommen“ nicht der „allgemeinen“ Teuerung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Es wird Zeit, dass wir von den skandinavischen Ländern lernen, in denen Kinder und Jugendliche nach den Ergebnissen der UNICEF-Studie eine weit bessere Situation vorfinden. Kinder und Jugendliche müssen endlich auch in Deutschland als eigenständige Bevölkerungsgruppe mit einem Anspruch auf einen eigenständigen Anteil am Reichtum der Gesellschaft wahrgenommen werden!. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 22.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Wer glaubt, mit Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende, Lohnzurückhaltung sowie massiven Sozialkürzungen gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen, ist auf dem Holzweg. Der neoliberale Weg ist gescheitert. Er schließt breite Bevölkerungsschichten von der steigenden Wirtschaftsleistung aus. (...)