Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort 25.02.2010 von Reinhard Brandl CSU

(...) Ihre Kritik an den hohen Medikamentenpreisen – insbesondere im Vergleich mit anderen europäischen Staaten – kann ich gut nachvollziehen. Die Arzneimittelpreise werden in Deutschland aber eigenverantwortlich von den Herstellern festgelegt. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 05.02.2010 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Sozialausgleich via Steuern wäre nur dann gerechter, wenn die Einkommensteuer in den oberen Einkommen deutlich angehoben wird. Die FDP plant jedoch das genaue Gegenteil, sie will die Einkommensteuer senken. Bei den dem Bund (teilweise) zufließenden Steuern tragen nur bei der Einkommenssteuer starke Schultern mehr als schwache. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 31.03.2010 von Frank Heinrich CDU

(...) Zum Thema "Kopfpauschale": Die Kostenpauschale ist eine Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherungen und bedeutet die Umstellung der bislang nach Einkommen erhobenen Kassenbeiträge auf eine lohnunabhängige Gesundheitsprämie. Oft wird behauptet, dass die Regierung den bisherigen Krankenkassenbeitrag komplett auf eine einheitliche „Kopfpauschale“ für jeden Bürger umstellen will. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.02.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) CDU, CSU und FDP haben in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik von den Wählerinnen und Wählern den Regierungsauftrag erhalten. Gemeinsam wollen wir Deutschland aus der Krise heraus zu einem neuen Aufbruch in ein neues Jahrzehnt führen und unserem Land eine neue Richtung geben. Wir stellen uns dabei den Herausforderungen der Zukunft. (...)