Antwort 19.12.2024 von Michael Roth SPD
Israel muss eine schwierige Abwägung zwischen densicherheitspolitischen Erwägungen und dem Völkerrecht vornehmen.
Israel muss eine schwierige Abwägung zwischen densicherheitspolitischen Erwägungen und dem Völkerrecht vornehmen.
an solchen Spekulationen beteilige ich mich nicht. Ich konzentriere mich auf die Bundestagswahl und werbe für unsere Positionen sowie eine Politikwende in Deutschland. Alles andere wäre kontraproduktiv.
Ein Dialog auf Augenhöhe und ein realistischerer Ansatz wären für die Stärkung von Frauenrechten sicherlich besser gewesen
Die NATO hat ein Einstimmigkeitsprinzip.