wie bei allen politischen Strömungen gilt, dass sie im Einklang mit der Verfassung sein müssen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2021 von Tiemo Wölken SPD
Antwort 06.09.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gegen einen „politischen Islam“ habe ich nicht vor, irgendetwas zu unternehmen, sofern er sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.
Antwort 15.09.2021 von Delara Burkhardt SPD
Wir müssen einheitliche Regeln für alle Religionen schaffen. Gleichzeitig dürfen Religionen nicht stigmatisiert werden. Jede Religion ist politisch.
Antwort 16.06.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Antisemitismus nur auf eine einzige Religion zu beziehen, wird dem gesellschaftlichen Ausmaß antisemitischer Haltungen nicht gerecht, weshalb wir eine solche Sichtweise ablehnen. (...)
Antwort 10.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Da müssen wir klarmachen - Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz und wir müssen ihn entschieden bekämpfen. (...)
Antwort 12.05.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das äußerliche Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten durch Verbote zu reglementieren (...)