Antwort 04.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich bitte Sie, diese sehr detaillierten Fragen an die mit dem Thema befassten Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker zu richten. Diese können Ihnen mit Sicherheit weiterhelfen.
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Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.
Antwort 19.07.2022 von Janine Wissler Die Linke
Ein differenzierter Umgang ist bei diesem sensiblen Thema wichtig
Antwort 07.01.2022 von Ingo Gädechens CDU
Persönlich und aus Sicht eines diesbezüglichen „Laien“, der die Diskussion der Thematik und die Details nicht vertieft kennt, kann ich Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen. Daher habe ich meine Fachkolleginnen und -kollegen auch gebeten, dieses Thema erneut aufzunehmen und zu prüfen
Antwort 14.07.2023 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Deutschland verliefen die Proteste der BLM Bewegung größtenteils friedlich und haben einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung im Bereich Anti-Rassismus beigetragen.
Antwort 03.12.2021 von Karamba Diaby SPD
Selbstverständlich befürworte ich die in Deutschland gestartete Initiative der BLM-Bewegung, vorausgesetzt, die Proteste verlaufen friedvoll. Gewalt in jeglicher Form ist aufs Schärfste zu verurteilen.