Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz W. • 07.01.2026
Was tun Sie gegen die ungleiche Behandlung von ehemals Erwerbstätigen Rentnern und Beamten? Hier Beitragsätze der GKV für Rentner und Beamte
Portrait von Lutz Brinkmann
Antwort 12.01.2026 von Lutz Brinkmann CDU

Zunächst zur Einordnung, weil die beiden Zahlen 14,6 Prozent und 14,0 Prozent häufig missverstanden werden.

Frage von Jennifer P. • 06.01.2026
Hallo Herr Frei, kann ich als frühpensionierte Polizeibeamtin (52 Jahre alt) die Aktivrente als Alltagsbegleiterin (Unterstützung im Alltag für Kranke/Schwerbehinderte) in Anspruch nehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.01.2026 von Thorsten Frei CDU

In Ihrem speziellen Fall können Sie die Aktivrente derzeit nicht in Anspruch nehmen. Dies ist ganz allgemein erst mit 67 Jahren und dem Erreichen der Regealtersgrenze der möglich.

Frage von Margarete P. • 04.01.2026
Es gilt, dass Beamte eine besondere Treueverpflichtung gegenüber dem Staat haben, ist es daher für Sie vorstellbar, dass Beamte angesichts der Rekordverschuldung auf Sonderzulagen verzichten?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf oberen Besoldungsstufen gibt es einen Spielraum für Solidarbeiträge in Krisenzeiten. Ob und wie das gesetzlich umsetzbar ist, muss sorgfältig geprüft werden

Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Kerstin S. • 04.01.2026
Warum finanzieren Beitragszahler Milliarden für versicherungsfremde Leistungen (Rente/KV), statt diese aus Steuern zu decken? Wann kommt die Erwerbstätigenversicherung für Beamte und Superreiche?
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.

Frage von Gerd P. • 02.01.2026
Haben pensionierte Beamte die nach erreichen der Regelarbeitszeit einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen Anspruch auf die Aktivrente?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat und danach noch in einem sozialversicherungspflichtigen Job arbeitet, kann für dieses Einkommen den Aktivrenten-Freibetrag nutzen.