(...) bezüglich der Berichte über die "Vorfälle" in Göttingen, an denen auch die Grüne Jugend beteiligt sein soll, möchte ich Sie auf die Stellungnahme des Grünen Kreisverbandes in Göttingen verweisen. Diese finden Sie hier: (...)
(...) dass EU-Verträge im Rahmen der Rettungsmaßnahmen 2010 ff gebrochen worden sind, weise ich ausdrücklich zurück. Die europäischen Rettungsmaßnahmen wurden wiederholt vom Bundesverfassungsgericht geprüft. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Beschneidung von minderjährigen Jungen. Sie üben darin nachdrücklich Kritik am Beschluss des Deutschen Bundestages vom Dezember letzten Jahres, eine solche Beschneidung auf gesetzlicher Grundlage auch künftig zuzulassen. (...)
(...) gegenwärtig sehe ich keine Begründung für ein bedingsloses Grundeinkommen. Deutschland hat eines der besten Sozialsysteme der Welt. (...)
(...) wie in ihrem Blog erkennbar, ist Ihnen das Papier der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD ( https://www.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content ) sowie die daraus folgende Diskussion mit der Rhein-Erft-SPD durchaus bekannt. (...) Als Gewerkschaftler und langjähriger DGB-Regionsvorsitzender ist daher die Qualität der Arbeit für mich einer der wichtigsten Punkte. (...)
(...) Ich bin im Februar 2012 in die Piratenpartei eingetreten, weil ich mich für eine Neuorientierung der Politik in Deutschland einsetzen möchte. Ich möchte, dass Artikel 20 des Grundgesetzes “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus” neu belebt und praktiziert wird. (...)