Antwort 27.08.2018 von Christoph Gensch CDU
(...) Einstimmigkeit liegt also immer dann vor, wenn niemand gegen einen Beschluss votiert hat. (...)
(...) Einstimmigkeit liegt also immer dann vor, wenn niemand gegen einen Beschluss votiert hat. (...)
(...) Die AfD setzt sich beispielsweise für die Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Damit wollen wir der Aushöhlung der Demokratie in Deutschland aktiv entgegenwirken. (...)
(...) Dem abgeschotteten Agieren der sog. Bilderberg-Konferenz stehe ich und steht DIE LINKE kritisch gegenüber. Der Konferenz, auf welcher sich dem Anschein nach Vertreter und Vertreterinnen einer "Entscheiderelite" treffen und offenbar Absprachen tätigen, fehlt es völlig an Transparenz und demokratischer Legimitation. (...)